Hallo
Ich war heute bei unserer ARGE (heißt hier PAGA) Es wird für zwei Zeiträume Geld zurückverlangt. Einmal bekam ich ein Schreiben am 25.08.2006 über einen Zeitraum vom 14.06.2006 bis 30.09.2006 in dieser Zeit soll ich 483,20 Euro zuviel bezogen haben. Grund war, Geburt des Kindes. Erstens Kind ist nicht mit angerechnet worden und Unterhalt an das Kind auch nicht (177,00) habe dieses aber eingereicht. Widerspruch gemacht und nichts mehr von gehört. Bis zum 28.03.2007. Dort bekam ich wieder für die Zeit (dieses Mal schon 01.06.) bis 30.09.2006 aber "nur" ein Betrag von 456,10 Euro. <- War ja heute bei der SB, der erste Zeitraum muss wohl ein Tippfehler gewesen sein (achso, klar). Zweiter Zeitraum ist vom 01.12.2006 bis 31.03.2007 in Höhe von 360,00 Euro. Diese kommt zustande, da der Kindesvater monatlich 120,00 Euro an mich zu zahlen hat. Per Einschreiben am 16.11.2006 mitgeteilt, dass ab 01.12.2006 der Kindesvater zahlt. Nie wieder was von gehört. Heute erfahre ich, ich hätte zu zahlen. Ich hätte zwar in dem Sinne nichts verschuldet, aber die bekommen täglich sehr viel Post. Die Post wird in den Akten verteilt und dann nichts weiter. Nichts bearbeitet nichts. Denn dazu ist/war (wurde ja jetzt alles umstrukturiert, versuchen es zu bessern) keine Zeit. Und ich soll, wie auch andere, wurde mit mitgeteilt, drunter leiden? Akte wurde dann erst wieder zum Folgeantrag rausgeholt, wie sonst auch immer, nicht einfach so zwischendurch, oh da ist ja Post, dann wurde sie erst bearbeitet. Dann erst. Das ist doch nicht rechtens, oder? Für beide Zeiträume läuft ein Widerspruch. Nur, ich gehe doch davon aus, wenn ich meine Änderungsmitteilung angebe, das die auch dann beachtet und bearbeitet wird. Ich komme meiner Pflicht nach, aber die dürfen sich Monate Zeit lassen? Zum Nachteil für mich? Das geht doch nicht. Man kann doch nicht einfach nur die Schreiben in die Akten verteilen ohne zu schauen was das überhaupt ist. Und dann ankommen und sagen, ich hätte zuviel bezogen, zu Unrecht.
Ja hallo? Dann meinte sie noch, Widerspruch hätte wohl eh keine Chance, weil die wohl das Geld zurückfordern dürfen. Nach § 48 oder so ähnlich. Ja sicher, man verlässt sich doch drauf das alles korrekt ist, oder sehe ich da jetzt falsch?
LG (bin total fertig)
Arge,Erstattungsbescheid,Legen Post nur in die Akten ohne zu bearbeite
"Nur, ich gehe doch davon aus, wenn ich meine Änderungsmitteilung angebe, das die auch dann beachtet und bearbeitet wird."
Eben. Und solange Du weiterhin den Betrag wie bisher bekommst, musst Du davon ausgehen, dass Du zuviel bekamst. Die Rückforderung ist also rechtens, denn es musste Dir bekannt gewesen sein, dass ab einem bestimmten Zeitpunkt der Zahlbetrag der ARGE zu hoch war.
Der sog. Vertrauensschutz greift da nicht mehr.
Siehe auch § 45 Abs. 2 SGB X: Du konntest nicht mehr auf den Bestand des Verwaltungsaktes (=des ursprünglichen Verwaltungsaktes) vertrauen, denn Du wusstest ganz genau, dass Du zuviel Geld bekommst.
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_10/__45.html
Ja, der Widerspruch wird keine Chance haben.
Gruß
Ch.
Wissen, nun, man gibt es an, letztendlich weiß man aber nicht was angerechnet wird und was nicht. Es werden ja auch wohl nur 90 Euro, statt der 120 angerechnet. Ich verlasse mich aber in dem Moment auf die Arbeitsagentur. Ich verlasse mich darauf. Monate später die Post zu bearbeiten ist ja auch nicht das wahre. In keinem anderen Beruf darf man sowas machen, aber bei der Arge. Manchmal ist man vielleicht einfach nur "naiv", ja? Dann heißt es, "selbst schuld" (?)
Du bist ernsthaft der MEinung, die machen sich einen Spaß draus, Post abzuheften und nicht zu bearbeiten, um Dich zu ärgern?
Mehr als arbeiten können die nicht und wenn sie so schlecht besetzt sind, gibt es eben lange Bearbeitungszeiten. Und überall, wo Menschen arbeiten, passieren Fehler.
Dass 0 Euro angerechnet werden, hast Du doch eh nicht geglaubt, folglich war Dir schon klar, dass Du zuviel bekommst.
Noch was:
"Und ich soll, wie auch andere, wurde mit mitgeteilt, drunter leiden?"
Wieso leiden?
sie hat mir nur mitgeteilt, das es auch noch sehr vielen anderen so geht wie mir. Sehr sehr viele sind aufgefordert Zurückzuzahlen. Die Agentur scheint hier sehr überfordert zu sein, es liegt auch nicht immer am Kunden. Und es sind auch nicht alle Agenturen so, wo ich früher gewohnt hatte, 1a, diese Agentur war super, es wurde immer alles sofort bearbeitet. Kann ich nur empfehlen. Doch seit dem ich letztes Jahr hier wohne......
Ja, Du hast doch aber nix zu leiden. Du hast zuviel bekommen und das mußt Du jetzt zurück zahlen. Und meines Wissens geht das unkompliziert in Raten, wo ist also das Problem?
Gruß,
Andrea
Du wußtest doch genau, dass Du zuviel bekommen hast.
Sieh es einfach als zinsloses Darlehen und gut.
Gruß,
Andrea