Guten Abend,
ich habe eben echt überlegt, ob ich diese Frage stelle oder nicht, aber ich muss sie einfach stellen.
Eine bekannte große TV Familie soll ja vor vielen Jahren mal Sozialbetrug begangen haben.
Es gibt ja wohl Sperren, wenn man sich nicht an die "Regeln" hält, aber wie ist es denn, kann man eine komplette ALG 2 Sperre erhalten? Oder wird so was auf andere Art und Weise bestraft?
Habe mich das echt gefragt, gerade wenn man so viele Kinder hat?!
LG
ALG 2 Betrug
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Hallo,
den Straftatbestand "Sozialbetrug" gibt es nicht. Nur regulären Betrug.
Das Jobcenter gibt bekannt gewordene Straftatbestände an die Staatsanwaltschaft weiter (zuvor ermittelt oft das Hauptzollamt) und diese entscheidet dann, ob Anklage erhoben wird.
Ein ganz normales Strafverfahren also.
Der Anspruch auf Sozialleistungen ist davon unabhängig.
LG
Yanis
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Hauptzollamt ?
Was hat bitte schön das Hauptzollamt damit zu tun, seit wann fällt das in deren Zuständigkeitsbereich ?
Vollstreckung okay, aber Ermittlungen wegen Betrugs ?
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§2 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzt regelt, das der Zoll für diese Art des Betruges zuständig ist.
In der Konsequenz kümmert sich der Zoll um Leistungsbetrug bei ALG 2.
LG
Maja (verheiratet mit einem Zollbeamten der genau das macht)
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"aber wie ist es denn, kann man eine komplette ALG 2 Sperre erhalten?"
Ja, kann man. Einschließlich Mietzahlungen.
LG
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Aber NICHT wenn man Betrug begeht....da wird man vielleicht in einem Gerichtsverfahren verurteilt, aber nicht durch das Jobcenter!
was du meinst, sind Sanktionen.