Hi jobsijobs,
auch wenn du mich in einem anderen Thread gefragt hast wie ich die Sache sehe, antworte ich dir hier.
Grundlage der ganzen Corona Geschichte ist das Infektionsschutzgesetz.
Dieses findest du im Internet an verschiedenen Stellen. Kann man sich durchlesen, muss man nicht unbedingt. Ist ziemlich trockener Stoff.
Basierend auf diesem Gesetz wurden verschiedene Verordnungen erlassen. Und ab jetzt rede ich über die Verordnung in NRW, was andere Bundesländer verordnet haben kann man sich analog dazu sicher auf den entsprechenden Seiten der Landesregierungen durchlesen.
Es wird zwischen einer Straftat und einer Ordnungswidrigkeit unterschieden. Die Straftat ist in der Regel höher zu bewerten.
Ich habe dir einen Link herausgesucht, unter dem das ganze recht gut erklärt wird. Da kannst du dich einlesen.
https://www.land.nrw/de/wichtige-fragen-und-antworten-zum-corona-virus?from=bc
oder hier etwas „anwenderfreundlicher“.
https://www.wa.de/nordrhein-westfalen/coronavirus-nrw-bussgeldkatalog-regelt-strafen-verstoss-gegen-kontaktverbot-andere-regeln-13613296.html
https://www.wa.de/nordrhein-westfalen/coronavirus-nrw-kontaktverbot-ausgangssperre-covid-19-regeln-verboten-erlaubt-13607566.html
Worauf du in deinem Post anspielst ist die proaktive Forenüberwachung des Anbieters. (hier urbia).
Zunächst einmal solltest du dir dazu die AGBs durchlesen. Die stehen unten auf der Seite, und können über den Link aufgerufen werden. Ich erspare mir hier die Zitatwelle……
Urbia ist nicht verpflichtet proaktiv nach Straftat relevanten Inhalten zu suchen. Außerdem sind solche schon durch die AGBs ausgeschlossen und führen zu einer Löschung des Users. Das nur mal am Rande.
Selbstverständlich steht es dir frei Themen zu melden, diese müssen dann geprüft werden, und wenn urbai zu der Einschätzung kommt das es ein meldepflichtiger Beitrag ist wird die Redaktion hier schon reagieren. (Meldung an Strafverfolgungsbehörde, Löschung des Beitrages……… etc etc….)
Da dürfte allerdings in den wenigsten Fällen zutreffen. Die Themen die du ansprichst sind alle von der freien Meinungsäußerung gedeckt. (Einzelfälle nehme ich hier mal aus, ich suche nicht proaktiv nach solchen Beiträgen)
Ich nehme mal dein Beispiel auf: Besuche bei den Großeltern.
Im dritten Link ist das unter Kontaktverbot ganz gut erklärt. „Ausgenommen sind Familien….“
Somit hat sich dein Beispiel bereits erledigt. Großeltern gehören in primärer Linie zur Familie. Besuche sind erlaubt, ob diese sinnvoll sind steht auf einem anderen Blatt. Sie sind aber nicht verboten, und überhaupt nicht strafbar.
So kannst du deine Thesen selber prüfen, aber bitte genau die Verordnung lesen, das ist häufig nicht so einfach.
Alles andere sind Empfehlungen. (siehe Masken in der Öffentlichkeit). Ob ich diese trage oder nicht entscheide ich selber. Das kann jeder für dich entscheiden. Ob der Empfehlung des RKI gefolgt wird oder nicht, das ist egal. Es ist nur eine Empfehlung. Von daher kann das jeder für sich entscheiden.
Und jetzt nochmal ganz deutlich: In deinen Beispielen wurde nirgendwo zu einem „RECHTSBRUCH“ aufgerufen, das ist schlichtweg falsch. Von daher sind die Themen in Ordnung und benötigen keine Reaktion seitens urbia.
Ob diese Themen andere verunsichern ist dabei nicht relevant. Jeder der dieses Forum besucht ist in der Lage das Internet zu bedienen, und sich somit auch genug Informationen zu beschaffen, um sich eine eigene Meinung zu bilden. Und diese kann dann auch fundiert vorgetragen werden, basierend auf Fakten, und nicht auf Mutmaßungen oder Halbwahrheiten.
Apropos Halbwahrheiten: Überall im Internet findest du auch Aluhutträger die ihre wirren Theorien, Phantastereien und Weltverschwörungen niederschreiben und veröffentlichen dürfen. Das ist das Leben. Die gilt es zu filtern und das wars.
Vielleicht konnte ich jetzt da etwas Licht ins Dunkel bringen.
Grüße
Ray.
